AGB
1. Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für alle Angebote und Verträge der Convert Media EOOD, 53-55 Gen. Totleben blvd. 1606 Sofia, Bulgarien („Anbieter“) im Hinblick auf das Produkt Horoskop88 („Angebot“), abrufbar unter www.horoskop88.de („Website“).
1.2 Änderungen dieser Geschäftsbedingungen werden Ihnen schriftlich oder per E-Mail mitgeteilt. Widersprechen Sie dieser Änderung nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die Änderungen als durch Sie anerkannt. Auf das Widerspruchsrecht und die Rechtsfolgen des Schweigens werden Sie im Falle der Änderungen der Geschäftsbedingungen noch gesondert hingewiesen.
1.3 Das Angebot des Anbieters richtet sich ausschließlich an Verbraucher mit Wohnsitz in Deutschland, die das 18. Lebensjahr vollendet haben. Ein (potenzieller) Kunde handelt als Verbraucher, wenn der Zweck der bestellten Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
2. Vertragsschluss; Vertragslaufzeit, Kündigung
2.1 Ein Abonnementvertrag zwischen dem Anbieter und dem Kunden kommt zustande, indem der Kunde mündlich, schriftlich oder auf einer Website ein Vertragsangebot abgibt, das ausdrücklich von dem Anbieter angenommen wird. Die Leistungsbeschreibungen und Preisangaben, die dem Kunden vor Abgabe seines Angebots mitgeteilt werden, sind Bestandteil dieses Angebots und werden Bestandteil des Vertrages zwischen dem Anbieter und dem Kunden, falls ein solcher zustande kommt.
2.2 Die Annahme des Angebots erfolgt durch einen direkten Versand eines Begrüßungsschreibens per Post oder E-Mail, durch welches der Vertragsschluss von dem Anbieter ausdrücklich bestätigt wird.
2.3 Wenn der Kunde ein Abonnement mit einer bestimmten Mindestlaufzeit abgeschlossen hat, so verlängert sich dieses Abonnement ohne fristgemäße Kündigung nach Ablauf der Mindestlaufzeit automatisch um jeweils einen weiteren Monat. Eine Kündigung kann jederzeit mit einer Frist von einer Woche zum Ende der jeweiligen Vertragslaufzeit schriftlich oder in Textform erklärt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
3. Leistung des Anbieters
3.1 Im Rahmen des Abonnements erhält der Kunde täglich ein Horoskop per SMS. Der Kunde hat jedoch die Möglichkeit, je nach gewähltem Tarif zu entscheiden, ob er die SMS mit dem täglichen Horoskop empfangen möchte. Diese Option ist in jedem Fall Bestandteil des Tarifs. Diese Entscheidung kann jederzeit in Übereinstimmung mit den Tarifbedingungen angepasst werden.
3.2 Der Anbieter stellt dem Kunden zusätzlich im Rahmen seines Abonnements Zugang zu einer unbestimmten Anzahl von Inhalten, die auf der Online Bibliothek zur Verfügung gestellt werden.
3.3 Der Anbieter behält sich das Recht vor, Inhalte auf der Online Bibliothek zu aktualisieren oder zu ändern. Der Kunde hat keinen Anspruch auf die dauerhafte Verfügbarkeit bestimmter Inhalte.
3.4 Wenn dem Kunden im Rahmen des Vertragsschlusses ein Geschenk oder eine Prämie zugesagt wird, so erhält er mit der Annahmeerklärung einen Gutschein oder Gutscheincode (kann auf der Website eingelöst werden). Das entsprechende Geschenk wird dem Kunden etwa vier Wochen nach dem ersten Zahlungseingang per Post zugesandt.
4. Widerrufsrecht
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Gesellschaft, Anschrift, Telefon, E-Mail-Adresse) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Widerrufsfolgen
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Ende der Widerrufsbelehrung
Muster-Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück:
An [Name, Anschrift, E-Mail-Adresse Anbieter]:
Hiermit widerrufe(n) ich/wir () den von mir/uns () abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren ()/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung ():
Bestellt am ()/erhalten am ():
Name des/der Verbraucher(s):
Anschrift des/der Verbraucher(s):
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier):
Datum:
(*) Unzutreffendes streichen
5. Rechteeinräumung
5.1 Der Kunde erhält das nicht-ausschließliche und nicht-übertragbare, beschränkte Recht, die von dem Anbieter zur Verfügung gestellten Inhalte während der Dauer seines Abonnements aufzurufen und zu lesen. Weitergehende Rechte werden nicht eingeräumt.
5.2 Die Inhalte dürfen ausschließlich zu privaten, nicht-gewerblichen Zwecken genutzt werden. Eine Vervielfältigung, Weitergabe und ein Zugänglichmachen für Dritte, das öffentliche Zugänglichmachen, das Weiterleiten, der Weiterverkauf und jede andere Art der Nutzung sind ohne vorherige explizite Zustimmung des Anbieters unzulässig.
6. Nutzung des Angebots durch den Kunden
6.1 Der Kunde erhält sein Horoskop täglich per SMS.Um diese Funktion nutzen zu können, muss der Kunde sicherstellen, dass er über ein funktionierendes Mobilfunkgerät sowie eine gültige Telefonnummer verfügt und die entsprechende Tarifoption aktiviert ist.
6.2 Der für den Zugriff auf die Online Bibliothek erforderliche Zugangscode wird dem Kunden mit Vertragsschluss zugesendet. Der Kunde ist verpflichtet, den Zugangscode streng vertraulich zu behandeln und insbesondere nicht an Dritte weiterzugeben.
6.3 Der Kunde ist verantwortlich für die Bereitstellung eines geeigneten Endgeräts und einer Internetverbindung, um auf die Online Bibliothek zugreifen zu können.
7. Zahlung
7.1 Die vertraglich vereinbarten Monatsgebühren sind in Abhängigkeit von der Tarifoption entweder am 1. oder 15. eines jeden Monats zur Zahlung fällig. Soweit der Kunde mit Abschluss des Vertrages sein Einverständnis zur Abbuchung der Beträge erteilt hat, wird der vereinbarte Preis mittels Lastschrift vom Konto des Kunden eingezogen. Die angegebenen Preise verstehen sich als Gesamtpreise, die die jeweils anwendbare gesetzliche Umsatzsteuer beinhalten, es sei denn, es ist in der Produktbeschreibung eine abweichende Regelung getroffen.
7.2 Die monatlichen Entgelte für das Produkt setzen sich, je nach gewähltem Tarif, aus zwei Leistungsbestandteilen zusammen: Der Versand der täglichen Horoskop-SMS und der Zugang zu den Ratgebern. Der Gesamtbetrag für das Abonnement beträgt 49€ (inkl. gesetzl. USt.), wovon 3€ die Kosten für den Versand der täglichen SMS betragen und 46€ die Kosten des Ratgeber Zugangs.
8. Haftung
8.1 Der Anbieter haftet gegenüber dem Kunden in allen Fällen vertraglicher und außervertraglicher Haftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen. Eine verschuldensunabhängige Haftung des Anbieters für anfängliche Mängel ist ausgeschlossen.
8.2 In sonstigen Fällen haftet der Anbieter, soweit in diesen AGB nicht abweichend geregelt, nur bei Verletzung einer Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen dürfen (Kardinalpflicht), und zwar beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren und typischen Schadens. In allen übrigen Fällen ist unsere Haftung vorbehaltlich der Regelung in Ziff. 8.3 ausgeschlossen.
8.3 Die Haftung des Anbieters für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen und Haftungsausschlüssen unberührt.
9. Anwendbares Recht
Es gilt deutsches Recht.